09 Mrz Wer zahlt gerne Rundfunkgebühren?
Puh – das ist ja gerade noch mal gut gegangen! Die Schweizer waren vernünftig und haben sich in einer Volksabstimmung gegen die Abschaffung ihres öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausgesprochen. Das ist eine ausgesprochen gute Nachricht mit Signalwirkung auf die europäischen Nachbarn.
Rundfunkgebühr abschaffen?
Hand aufs Herz: Wer zahlt schon gern Rundfunkgebühren? Nicht nur aus diesem Grund macht sich in ganz Europa eine Bewegung breit, die die Rundfunkgebühr und das Modell eines durch eine Zwangsabgabe finanzierten Fernsehens und Radios ganz abschaffen will. Stattdessen solle es neben dem Privaten, ein Bezahlfernsehen für Nischensendungen, Information und Unterhaltung geben. Jeder Bürger könne selbst entscheiden, für welche Art von Programm er bezahlt. Ein nicht unerheblicher Teil dieser Kritiker kommt aus der identitären und rechts-konservativen Ecke – so wie die AfD in Deutschland und die ÖVP in Österreich, aber auch das Klientel der liberalen FDP. Sie empfinden die Gebühren als nicht zeitgemäß, die Berichterstattung tendenziös und, Stichwort „Lügenpresse“ – als staatlich gesteuert.
Weniger Werbung, mehr Inhalte
Der schweizerische Rundfunk musste sich noch mehr Kritik anhören und versprach Reformen: Weniger Werbung, mehr Inhalte. Auch andere europäische Nationen sehen Verbesserungsbedarf bei den öffentlich-rechtlichen Institutionen: Macron bezeichnete das französische France Télévisions als „Schande der Nation“. Das ist ja mal deutlich. Hier in Deutschland, um es genau zu nehmen, nimmt es die Politik, verkörpert durch Parteifunktionäre in Rundfunkgremien, nicht allzu genau mit der verfassungsgemäßen Staatsferne der Sendeanstalten und Formate. Dort personell und inhaltlich Einfluss zu nehmen, ist aber auch zu verlockend. Aber eine Abschaffung des Systems der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist ein wahres Schreckensszenario – für Kulturschaffende, Filmemacher und kritische Journalisten – und für eigentlich alle Bürger.
Wir sollten uns interessieren
Kommen wir zurück auf die Schweizer. Die wollten keine uninformierte Nation sein und durch ein staatliches Fernsehen in ihren drei Landessprachen schweizspezifische Informationen erhalten, anstatt ausländische Sender schwarz zu sehen oder sich auf ein kommerzielles Angebot zu beschränken. Im Grunde ist ein öffentlich-rechtliches Rundfunksystem, wenn es nicht vom Staat beeinflusst wird und den Bürger mit relevanten Informationen versorgt, Gold wert. Die Schweizer kann es als Nation zusammen halten. Europa kann sich, wie der visionäre Macron es sich überlegt hat, medial vernetzen und durch öffentlich-rechtliche Kooperation zusammen wachsen. Schöne Idee. Bei der Umsetzung solcher Vorhaben muss man ihm und anderen staatstragenden Personalien jedoch unbedingt auf die Finger gucken. Denn Parteien- und Klientelpolitik hat in den Medien, die vom Bürger finanziert werden, nichts zu suchen. Das muss ständig auf dem Prüfstand stehen und dafür sollten wir uns wirklich interessieren.
Schließlich ist es z.B. eine tolle Sache, werbefreies Bildungsfernsehen jenseits von „Galileo“ oder ohne Unterbrechung einen Spielfilm sehen zu können. Öffentlich-rechtliches Fernsehen und Radio kann und leistet viel. Besser geht immer – klar. Aber Länder wie Ungarn und Russland, in denen die Inhalte von der Politik bestimmt werden, zeigen, dass es etwas Wertvolles zu verteidigen gibt.
In unseren Filmen der Woche feiern wir die selbstbestimmte Weiblichkeit thematisch zum Weltfrauentag. Der war gestern, sollte aber auch heute noch im Blick bleiben. Wir wissen seit diesem Tag, dass unsere mühsam aus Ruinen entstandene GRoKo eine amtliche Frauenquote aufweist. Hey yeah – celebrate! Das passt auch natürlich auch zum Thema öffentlich-rechtliche Medien – denn das öffentlich-rechtliche ist ein wichtiger Medienpartner für Initiativen wie Pro Quote Regie, die wir gern jährlich in diesem Blog featuren. Fernsehen den Frauen!